Urheberrecht, Haftungsausschluss, Stellungnahmen gemäß §5 TMG (Telemediengesetz)

 

Diese Website wird von der Kanzlei Viering, Jentschura & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, bereitgestellt. Die Inhalte hiervon, als Ganzes oder in Teilen, sind durch Urheberrecht geschützt, sind ausschließlich informativ und stellen weder einen Anspruch auf Vollständigkeit noch Rechts- bzw. Berufsberatung dar. Es sollte auf Basis irgendeiner auf dieser Website enthaltenen Information und ohne Rücksprache mit einem für den Einzelfall geeigneten Fachmann keinerlei Handlungen unternommen werden. Jegliche Verantwortung in Verbindung mit dieser Website und der darin zur Verfügung gestellten Information, einschließlich des Inhalts von möglichen Verweisen („Links“), wird deshalb im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

 

VJP handelt als gesetzliche Partnerschaft, registriert im Partnerschaftsregister des Amtsgerichts München unter PR97. Jeder auf dieser Homepage genannte Partner ist autorisiert, VJP eigenständig zu vertreten. Die USt-IdNr. ist DE 130 750 861.

 

Im gesetzlich zulässigen Rahmen ist deutsches Recht anzuwenden auf alle diese Website betreffenden Angelegenheiten oder die von VJP oder seinem Anwalt oder seinen Anwälten, der oder die den Einzelfall bearbeitet oder bearbeiten, erbrachten Dienste.

 

Im Falle von Fragen die Partnerschaft oder die Inhalte dieser Website betreffend kontaktieren Sie bitte Herrn Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Festl-Wietek, Grillparzerstr. 14, 81675 München, Deutschland, Tel: +49 89 2106 970, E-Mail: wfestl@vjp.de. Die Partner können auch über die für das jeweilige Büro angegebene Adresse kontaktiert werden.

 

Die European Patent Attorneys von VJP sind beim Europäischen Patentamt registriert und sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi, zugänglich über http://216.92.57.242/patentepi/english/index.php).

 

Die deutschen Patentanwälte (die Angaben "Patentanwalt" oder "Patent Attorney" auf dieser Webseite sind immer als „deutscher Patentanwalt“ zu verstehen) sind beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert und sind Mitglieder der Patentanwaltskammer (zugänglich über http://www.patentanwalt.de).

 

Die European Trademark Attorneys und die European Design Attorneys sind beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt registriert. Die European Trademark Attorneys unterliegen den Regeln des Council Regulation on the Community Trademark.

 

Die Rechtsanwälte sind deutsche Anwälte und Mitglieder der Rechtsanwaltskammer München (zugänglich über http://www.rechtsanwaltskammer-muenchen.de).

 

Die Singapore Patent Agents sind registriert, um Singapur-Patentanmeldungen vor dem Intellectual Property Office of Singapore zu vertreten und sind auf der IPOS-Website (zugänglich über http://www.ipos.gov.sg) gelistet. Sie sind auch Mitglieder der Association of Singapore Patent Agents.

 

Die U.S. Patent Attorneys sind zur Vertretung von U.S. Patentanmeldungen vor dem United States Patent- and Trademark Office (USPTO) registriert und sind auf der USPTO-Website (zugänglich über http://www.uspto.gov) gelistet.

 

Die folgenden Berufsordnungen finden Anwendung auf:

  • die European Patent Attorneys:

     

  • die deutschen Patentanwälte:

    • Berufsordnung der Patentanwälte (BOPA)

     

  • die deutschen Rechtsanwälte:

    • Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
    • Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA)
    • Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
    • Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Gemeinschaft der Vollversammlung der Anwaltschaften der Europäischen Gemeinschaft

    All diese Regeln und Regulierungen sind auf der Website der Bundesrechtsanwaltskammer (zugänglich über http://www.brak.de), "Informationspflichten gemäß §5 TMG", aufgeführt.

    Der Code of Conduct for Lawyers in the European Community, herausgegeben vom CCBE (Council of the Bars and Law Societies of the European Community) ist auf alle Anwälte, die innerhalb der EU agieren, anwendbar.

     

  • der Singapore Patent Agents:

    Patent Act (Kapitel 221), Teil XIX, „Patent Agents“, und Patent Act (Kapitel 221), Patents (Patent Agent) Rules 2001, wobei die letzteren am 2. Januar 2002 in Kraft traten.

     

  • der U.S. Patent Attorneys:

    Patent Rules Part 10 of 37 CFR – “Representation of Others before the United States Patent and Trademark Office”, zugänglich über http://www.uspto.gov/web/offices/pac/mpep/consolidated_rules.pdf. Weitere Details können auf der Website des Office of Enrollment and Discipline (OED) auf der USPTO-Website unter http://www.uspto.gov/web/offices/dcom/gcounsel/oed.htm gefunden werden.

 

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