Viering, Jentschura & Partner

Gebrauchsmuster

In Deutschland bieten Gebrauchsmuster – in gleicher Weise wie Patente – einen Schutz für alle Arten von technischen und naturwissenschaftlichen Erfindungen. Arbeits- oder Herstellungsverfahren sind jedoch vom Gebrauchsmusterschutz ausgenommen. Der wesentliche Vorteil von Gebrauchsmustern ist darin zu sehen, dass kurzfristig, ohne materiellrechtliches Prüfungsverfahren, ein Schutzrecht erhalten werden kann. Aufgrund der für Gebrauchsmuster geltenden Neuheitsschonfrist ist es im Gegensatz zu Patenten möglich, nach Bekanntwerden der Erfindung noch Schutz für diese zu beantragen.

 

Kompetenzen

VJP ist führend bei der Anzahl der vertretenen Gebrauchsmusteranmeldungen. Wir bieten eine Vielzahl von Diensten für Anmelder und Inhaber von Gebrauchsmustern. Zum Beispiel: Ausarbeitung und Einreichung von Gebrauchsmusteranmeldungen auf allen Gebieten der Technik und der Naturwissenschaften; Überwachungsdienste über die Aktivität von Wettbewerbern auf dem Gebiet des Gebrauchsmusterschutzes; Vertretung in Löschungsverfahren; Verhandeln von Lizenzverträgen; Verletzungsverfahren (beispielsweise Verfassen von Abmahnungen, Einreichen von Klageschriften, Vertretung vor Gericht, Rechtsdurchsetzung); Erstellung von Gutachten zur Schutzfähigkeit oder Verletzung; und Bewertung des Werts eines Gebrauchsmusters oder eines Gebrauchsmuster-Portfolios.