Impressum

Kanzlei:

  • Deutschland:

    Viering, Jentschura & Partner mbB Patent- und Rechtsanwälte
    Grillparzerstr. 14
    81675 München

    Rechtsform: Partnerschaftsgesellschaft mbB
    Amtsgerichts München, Partnerschaftsregister PR97.
    USt-IdNr.: DE 130 750 861.

    VJP mbB betreibt die Büros in München, Düsseldorf und Dresden.
     
  • Singapur:

    Viering, Jentschura & Partner LLP
    230 Victoria Street
    #07-06/07 Bugis Junction Towers
    Singapur 188024

    Rechtsform: Limited Liability Partnership
    Registriert in Singapur unter T06LL1666B.
    GST:  M90360471E.

    VJP LLP betreibt die Büros in Singapur und Taiwan.

Beide Gesellschaften sind jeweils rechtlich selbständig und handeln in eigenem Namen und für eigene Rechnung. Jeder registrierte Partner der jeweiligen VJP-Gesellschaft ist autorisiert, die jeweilige VJP-Gesellschaft eigenständig zu vertreten. Im gesetzlich zulässigen Rahmen ist deutsches Recht anzuwenden auf alle diese Website betreffenden Angelegenheiten oder die von der VJP mbB oder deren Anwalt oder Anwälten, der oder die den Einzelfall bearbeitet oder bearbeiten, erbrachten Dienste. Für Dienste, die VJP LLP erbracht werden, gilt das Recht von Singapur.

VJP mbB betreibt diese Website. Die Inhalte hiervon, als Ganzes oder in Teilen, sind durch Urheberrecht geschützt, sind ausschließlich informativ und stellen weder einen Anspruch auf Vollständigkeit noch Rechts- bzw. Berufsberatung dar. Es sollte auf Basis irgendeiner auf dieser Website enthaltenen Information und ohne Rücksprache mit einem für den Einzelfall geeigneten Fachmann keinerlei Handlungen unternommen werden. Jegliche Verantwortung in Verbindung mit dieser Website und der darin zur Verfügung gestellten Information, einschließlich des Inhalts von möglichen Verweisen („Links“), wird im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

Im Falle von Fragen die Partnerschaft oder die Inhalte dieser Website betreffend kontaktieren Sie bitte Herrn Rechtsanwalt Pascal Rath, Grillparzerstr. 14, 81675 München, Deutschland, Tel: +49 89 2106 970, E-Mail: prath@vjp.de. Die Partner können auch über die für das jeweilige Büro angegebene Adresse kontaktiert werden.

Die European Patent Attorneys von VJP sind beim Europäischen Patentamt registriert und sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (epi, zugänglich über https://patentepi.org/de/das-institut/liste-der-zugelassenen-vertreter.html).

Die deutschen Patentanwälte (die Angaben "Patentanwalt" oder "Patent Attorney" auf dieser Webseite sind immer als „deutscher Patentanwalt“ zu verstehen, soweit nicht anders angegeben) sind beim Deutschen Patent- und Markenamt registriert und sind Mitglieder der Patentanwaltskammer (zugänglich über www.patentanwalt.de).

Die European Trademark Attorneys und die European Design Attorneys sind beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum registriert.

Die Rechtsanwälte sind deutsche Anwälte und Mitglieder der Rechtsanwaltskammer München (zugänglich über www.rechtsanwaltskammer-muenchen.de).

Die Singapore Patent Attorneys sind registriert, um Singapur-Patentanmeldungen vor dem Intellectual Property Office of Singapore zu vertreten und sind auf der IPOS-Website (zugänglich über www.ipos.gov.sg) gelistet. Sie sind auch Mitglieder der Association of Singapore Patent Attorneys.

Die U.S. Patent Attorneys sind zur Vertretung von U.S. Patentanmeldungen vor dem United States Patent- and Trademark Office (USPTO) registriert und sind auf der USPTO-Website (zugänglich über www.uspto.gov) gelistet.

Berufsordnungen:

  • European Patent Attorneys:
  • Deutsche Patentanwälte:
  • Deutsche Rechtsanwälte:
    • Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO)
    • Berufsordnung der Rechtsanwälte (BORA)
    • Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)
    • Gesetz über die Tätigkeit europäischer Rechtsanwälte in Deutschland (EuRAG)
    • Berufsregeln der Rechtsanwälte der Europäischen Union (CCBE-Berufsregeln)

    All diese Regeln und Regulierungen finden sich auf der Website der Bundesrechtsanwaltskammer unter der Rubrik "Berufsrecht" (zugänglich über www.brak.de).

    Der Code of Conduct for Lawyers in the European Community, herausgegeben vom CCBE (Council of the Bars and Law Societies of the European Community) ist auf alle Anwälte, die innerhalb der EU agieren, anwendbar.

  • Singapore Patent Attorneys:
    Patent Act (Kapitel 221), Teil XIX, „Patent Attorneys“, und Patent Act (Kapitel 221), Patents (Patent Attorney) Rules 2001, wobei die letzteren am 2. Januar 2002 in Kraft traten.
     
  • U.S. Patent Attorneys:
    Patent Rules Part 10 of 37 CFR – “Representation of Others before the United States Patent and Trademark Office”, zugänglich über www.uspto.gov. Weitere Details können auf der Website des Office of Enrollment and Discipline (OED) auf der USPTO-Website unter www.uspto.gov gefunden werden.

Berufshaftpflichtversicherung:

  • VJP mbB: ERGO Versicherung AG, Thomas-Dehler-Straße 2, 81737 München.

    Räumlicher Geltungsbereich: Deutschland.

  • VJP LLP: Allied World Assurance Company, Ltd., 60 Anson Road, #08-01 Mapletree Anson Singapore, Singapore 079914.

    Räumlicher Geltungsbereich: weltweit.

Streitschlichtung:

Die nach der ODR-Verordnung (EU) Nr. 524/2013 eingerichtete Plattform der EU zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung findet sich unter folgendem Link: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.

Zuständige Verbraucherschlichtungsstelle in Deutschland für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus einem Mandatsverhältnis ist die Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft bei der Bundesrechtsanwaltskammer, www.schlichtungsstelle-der-rechtsanwaltschaft.de, E-Mail: schlichtungsstelle@s-d-r.org.

VJP mbB und VJP LLP sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren nach Maßgabe der ADR-Richtlinie und dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz nicht bereit und auch nicht verpflichtet.

Urheberrechte der auf der VJP-Website gezeigten Bilder:

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